Grüne gewinnen Klage Bürgermeister Engertsberger
Die OÖN berichten über eine gerichtliche Auseinandersetzung zwischen den Grünen und den Bürgermeister Günter Engertsberger. Der Bürgermeister verlor die Klage auf allen Distanzen. Die Rechnung für die Auseinandersetzung muss wohl die Gemeinde tragen.
Hier der regionale Artikel aus OÖN (http://www.nachrichten.at/regional/linz/736419):
„Wie soll eine Zusammenarbeit funktionieren, wenn der Bürgermeister die Opposition vor Gericht bringt, statt das Gespräch mit ihr zu suchen?“ Das fragen sich die Neuhofner Grünen nach den Ereignissen der vergangenen Monate.
Unter dem Titel „Wahrheit siegt“ berichten die Grünen in ihrem aktuellen Informationsblatt „Distel“ über ihre Erfolge gegen den Neuhofner Bürgermeister Günter Engertsberger (SP) vor Gericht.
Warum der Ortschef (SP) überhaupt eine Klage gegen die Grünen angestrengt hat, erläutert die Fraktionschefin Karin Chalupar so: „Wir haben vieles in der ‚Distel‘ öffentlich gemacht, was der Bürgermeister lieber nicht an die große Glocke hängen wollte, daher versuchte er, uns mit einer Klage zum Schweigen zu bringen.“
Konkret ging es Engertsberger unter anderem darum, zum Vorwurf, er hätte die Grünen aus dem Gemeindevorstand geschmissen, eine Gegendarstellung in der „Distel“ durchzusetzen.
Aber sowohl vor dem Landesgericht als auch vor dem Oberlandesgericht blitzte der Ortschef mit diesem Ansinnen ab. „Der Richter sah diese ungerechtfertigte Anschuldigung als Lappalie an, obwohl sie für mich als Bürgermeister eine Denunzierung darstellte“, sagt Engertsberger verärgert.
Für die Grünen hingegen ist die Gerichtsentscheidung eine Genugtuung. Chalupar: „Weil unsere Behauptungen der Wahrheit entsprochen haben, wird es keine Gegendarstellung in der ‚Distel‘ geben. Damit muss sich der Bürgermeister abfinden.“ Die Grünen-Chefin fragt sich nun, ob Engertsberger privat für die Verhandlungskosten aufkommt oder ob die Gemeinde Neuhofen zahlen muss. „Immerhin handelt es sich um etwa 6000 Euro“, so Chalupar.
Rechnung zahlt Gemeinde
Für Engertsberger ist die Antwort auf diese Frage klar: „Ich habe als Bürgermeister Rechtsmittel ergriffen, weil ich in dieser Funktion dafür verantwortlich bin, dass die Bevölkerung ordentlich informiert wird. Daher wird die Rechnung vom Gemeinde-Etat beglichen.“ Trotz der Entscheidung des Richters fühlt sich Engertsberger nach wie vor im Recht.
| Ähnliche Angebote, die interessant sein könnten: |
| No related posts |
Anstatt miteinander zu Kooperieren oder versuchen, gemeinsam Ziele für die Bürger zu schaffen endet es vor Gericht - schade